Bemerkungen 2016

Präsidentin Dr. Gaby Schäfer hat am 27.05.2016 die Bemerkungen 2016 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein der Öffentlichkeit vorgestellt.

 

Bemerkungen 2016 als Gesamtwerk

Bemerkungen 2016

Pressemitteilung vom 27.05.2016

 

Bemerkungen 2016 nach Textziffern

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

 

Einleitung

1. Allgemeines

2. Entlastung des LRH

3. Besondere Prüfungsfälle und Sonderberichte

 

Bericht zur Landeshaushaltsrechnung und Vermögensübersicht

4. Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2013

5. Abschluss der Haushaltsrechnung 2014

6. Feststellungen zur Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht 2014

 

Aktuelle Haushaltslage

7. Höchster Ausgabenanstieg seit über 20 Jahren

 

Staatskanzlei

8. KoPers Teil 1: IT-Verfahren ist unwirtschaftlich - in 15 Jahren außer Spesen (fast) nichts gewesen?

9. KoPers Teil 2: Modernisierung der Personalverwaltung steht noch aus

10. Projekt eBeihilfe - von Beginn an zum Scheitern verurteilt?

11. Fortbildungskonzept seit 15 Jahren unverändert

 

Ministerium für Schule und Berufsbildung

12. Wie viele Lehrer braucht das Land wirklich?

13. Wirtschaftsführung Regionaler Berufsbildungszentren

 

Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten

14. Programm Soziale Stadt: Städtebauförderung kann weiter verbessert werden

 

Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

15. Natura 2000 - teurer EU-Standard im Naturschutz

16. Pflanzenschutz: Aufgabenübertragung ohne Wirtschaftlichkeitsnachweis

17. Staatliche Umweltbildung: Es geht zielgenauer und wirtschaftlicher

 

Finanzministerium

18. Marode Infrastruktur als Folge unterlassener Bauunterhaltung

19. Bildungszentrum der Steuerverwaltung in Bad Malente: Sanierung viel teurer als anfangs geplant

20. Investitionsprogramm PROFI - unterfinanziert und teilweise zweckwidrig eingesetzt

21. Mitteilungsverordnung: Steuerausfälle vermeiden, Finanzämter informieren

 

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie

22. Korruptionsregister - teure Datenbank ohne Daten

23. Erhebliche Mängel beim IT-Einsatz im Wirtschaftsministerium

 

Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung

24. Eingliederungshilfe - Kostenanstieg konnte nicht gebremst werden

25. Leistungsbezüge in der W-Besoldung

26. Berufsbildungsinstitut Arbeit und Technik der Europa-Universität Flensburg

 

Rundfunkangelegenheiten

27. NDR-Werbung - pauschale Kostenerstattung der NDR Media GmbH an den NDR bedarf einer Überprüfung