Bemerkungen 2018

Präsidentin Dr. Gaby Schäfer hat am 08.06.2018 die Bemerkungen 2018 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein sowie die Stellungnahme zum Abbau des strukturellen Finanzierungsdefizits bis 2020 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein der Öffentlichkeit vorgestellt.


 

Bemerkungen 2018 als Gesamtwerk

Bemerkungen 2018

Pressemitteilung vom 08.06.2018

 


 

Bemerkungen 2018 nach Textziffern

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

 

Einleitung

1. Allgemeines

2. Entlastung des Landesrechnungshofs

 

Bericht zur Landeshaushaltsrechnung und Vermögensübersicht

3. Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2015

4. Abschluss der Haushaltsrechnung 2016

5. Feststellungen zur Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht 2016

 

Aktuelle Haushaltslage

6. Angesichts der guten Einnahmen muss die Landesregierung mehr für den Schuldenabbau tun

 

Stellungnahme 2017 zum Abbau des strukturellen Finanzierungsdefizits

7. Stellungnahme zum Bericht der Landesregierung vom 23.01.2018 zum Abbau des strukturellen Finanzierungsdefizits

 

Landtag

8. Höhe der Fraktionsmittel

9. Diäten der Abgeordneten

 

Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

10. Inklusive Beschulung an weiterführenden Schulen (Sek I)

11. Neue Oberstufen an Gemeinschaftsschulen

12. Hochschulpakt 2020 - Teil 1: Viel Geld für neue Studienplätze

13. Hochschulpakt 2020 - Teil 2: Entwicklung des Lehrangebots

14. Hochschulpakt 2020 - Teil 3: Wie geht es weiter?

15. Vorstandsvergütung im UKSH - Zielvereinbarungen müssen langfristiger wirken

16. UKSH - Vertragsgestaltung im Ärztlichen Dienst verbessert

 

Ministerium für Inneres, landliche Räume und Integration

17. Landesfeuerwehrschule - Wirtschaftlichkeit steigern und Steuerungsmöglichkeiten entwickeln

18. Zur Zukunft des kommunalen Finanzausgleichs

 

Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung

19. Landwirtschaftskammer muss wirtschaftlicher arbeiten

20. Lizenzmanagement - Einführung muss nach mehr als 10 Jahren endlich abgeschlossen werden

21. IT-Organisation - positive Ansätze dürfen nicht im Sande verlaufen

 

Finanzministerium

22. Finanzämter: Erhebungsstellen haben sich bewährt - die Personaldecke ist dünn

23. Beihilfe - das lange Warten muss ein Ende haben

24. KoPers: Es wird Zeit

25. OFD-Sanierung: Ein Fass ohne Boden

 

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

26. Förderung von Gewerbegebieten - Einnahmen konsequent anrechnen und Fehlbelegungen nachgehen

27. Förderung von Technologie- und Gründerzentren ist ein Auslaufmodell

28. Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH - Ausgabenanstieg bremsen und Haushaltstransparenz erhöhen

29. Vom 40 Mio. €-Projekt zur leeren Lagerhalle: Das bescheidene Ende einer Investitionsförderung

30. Marode Infrastruktur auch bei den Kreisstraßen

 

Rundfunkangelegenheiten

31. Digitales terrestrisches Radio in der Sackgasse?