Bemerkungen 2018
Präsidentin Dr. Gaby Schäfer hat am 08.06.2018 die Bemerkungen 2018 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein sowie die Stellungnahme zum Abbau des strukturellen Finanzierungsdefizits bis 2020 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein der Öffentlichkeit vorgestellt.
Bemerkungen 2018 als Gesamtwerk
Pressemitteilung vom 08.06.2018
Bemerkungen 2018 nach Textziffern
Einleitung
2. Entlastung des Landesrechnungshofs
Bericht zur Landeshaushaltsrechnung und Vermögensübersicht
3. Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2015
4. Abschluss der Haushaltsrechnung 2016
5. Feststellungen zur Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht 2016
Aktuelle Haushaltslage
6. Angesichts der guten Einnahmen muss die Landesregierung mehr für den Schuldenabbau tun
Stellungnahme 2017 zum Abbau des strukturellen Finanzierungsdefizits
Landtag
Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur
10. Inklusive Beschulung an weiterführenden Schulen (Sek I)
11. Neue Oberstufen an Gemeinschaftsschulen
12. Hochschulpakt 2020 - Teil 1: Viel Geld für neue Studienplätze
13. Hochschulpakt 2020 - Teil 2: Entwicklung des Lehrangebots
14. Hochschulpakt 2020 - Teil 3: Wie geht es weiter?
15. Vorstandsvergütung im UKSH - Zielvereinbarungen müssen langfristiger wirken
16. UKSH - Vertragsgestaltung im Ärztlichen Dienst verbessert
Ministerium für Inneres, landliche Räume und Integration
17. Landesfeuerwehrschule - Wirtschaftlichkeit steigern und Steuerungsmöglichkeiten entwickeln
18. Zur Zukunft des kommunalen Finanzausgleichs
Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung
19. Landwirtschaftskammer muss wirtschaftlicher arbeiten
20. Lizenzmanagement - Einführung muss nach mehr als 10 Jahren endlich abgeschlossen werden
21. IT-Organisation - positive Ansätze dürfen nicht im Sande verlaufen
Finanzministerium
22. Finanzämter: Erhebungsstellen haben sich bewährt - die Personaldecke ist dünn
23. Beihilfe - das lange Warten muss ein Ende haben
25. OFD-Sanierung: Ein Fass ohne Boden
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus
26. Förderung von Gewerbegebieten - Einnahmen konsequent anrechnen und Fehlbelegungen nachgehen
27. Förderung von Technologie- und Gründerzentren ist ein Auslaufmodell
29. Vom 40 Mio. €-Projekt zur leeren Lagerhalle: Das bescheidene Ende einer Investitionsförderung
30. Marode Infrastruktur auch bei den Kreisstraßen
Rundfunkangelegenheiten
31. Digitales terrestrisches Radio in der Sackgasse?